„Einführung in die sozialrechtlichen Grundlagen“

Fachkräfte in der Sozialen Arbeit sind täglich mit komplexen rechtlichen Fragestellungen konfrontiert. So ist es längst unentbehrlich, sich je nach Ausrichtung der eigenen Tätigkeit spezialrechtlich fortzubilden und passgenau weiter zu qualifizieren; sei es u.a. im Grundsicherungsrecht oder im Kinder- und Jugendhilferecht oder im Recht der Eingliederungshilfe.

Was allerdings oft unbeachtet bleibt, sind die Grundlagen der Rechtsdurchsetzung, die in allen Rechtsbereichen der Sozialen Arbeit gleichermaßen gelten. Was nützt es, wenn der Anspruch auf Sozialhilfe genau berechnet werden kann oder die Rechtsansprüche gegenüber dem Jugendamt bekannt sind, aber das Wissen über die Durchsetzung dieser Ansprüche und die Kenntnis für das Überwinden von Negativentscheidungen von Behörden fehlt? Wer Sozial anwaltschaftlich erfolgreich sein will, muss Zuständigkeiten, Fristen und Formerfordernisse für Anträge und Rechtsmittel kennen. Denn wer die „Spielregeln“ des Verfahrens nicht kennt, überlässt den anderen das Feld der Rechtsgestaltung.

Dieses Seminar soll Mitarbeitende in der Sozialen Arbeit mit dem nötigen soliden Basiswissen über den Ablauf von Verwaltungsverfahren, Aufsichtsformen, Widerspruch, Klagearten und sonstige Rechtsmittel gegen belastende Entscheidungen ausstatten.

Inhalte der Module

1. Modul am 17.03.2023

Im ersten Modul erwartet Sie ein Überblick über wichtige Begrifflichkeiten des allgemeinen Verwaltungsrechts, aber auch des besonderen Sozialverwaltungsrechts sowie eine Erläuterung über den Aufbau und die Zuständigkeiten von Verwaltungsbehörden.

Wir schauen uns das sozialrechtliche Leistungsdreieck mit seinen Rechtsverhältnissen zwischen den beteiligten Akteuren an.

Wichtiger Inhalt dieses Moduls sind vor allem auch die Aufsichtsmöglichkeiten des Staates in Form von Dienst-, Fach- und Rechtsaufsicht. Damit verbunden klären wir auch die Frage der Eingriffsmöglichkeiten des Staates im Wege der Aufsicht bei sog. freien Trägern.

2. Modul am 31.03.2023

Im zweiten Modul behandeln wir das Verwaltungsverfahren mit seinen verfassungsrechtlichen Grundsätzen und seinen – oft ungenutzten - Schutzmechanismen.

Zentrales Thema dieses Moduls wird die rechtliche Einordnung des Verwaltungshandelns in Form von Verwaltungsakten sein. Als Sonderform werden wir uns in diesem Zusammenhang auch mit Ermessensentscheidungen der Verwaltung und deren Fehlerquellen beschäftigen.

3. Modul am 21.04.2023
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Im dritten und letzten Modul konzentrieren wir uns auf die Rechtsmittel gegen fehlerhafte Verwaltungsakte in Form von Widerspruch und verschiedenen Klage- und Antragsarten (z.B. Eilanträge zu Gericht oder Überprüfungsantrag, bei bestandskräftigen Verwaltungsakten). Abschließend betrachten wir die Möglichkeiten des Widerrufs und der Rücknahme von Verwaltungsakten durch die Behörden selbst.

Das Seminar besteht aus 3 Online-Live-Seminaren à 2 Stunden sowie Lehrmaterialien in großem Umfang zur asynchronen Vor- und Nachbereitung.

Die asynchrone Lehrvermittlung findet im Wesentlichen durch Folienpräsentationen mit Audiovertonung und Lehrvideos statt.

Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in allgemeinen wie speziellen Beratungsdiensten (Schuldnerberatungsstellen, Caritassozialdienste, Migrationsdienste, Schwangerenberatungsstellen, Sozialpsychiatrische Dienste, Sozialdienste der Beschäftigungsbetriebe, Wohnungslosenhilfe, Altenhilfe, caritative Fachverbände, Betreuungsvereine usw.).

Technische Voraussetzungen:
Eine stabile Internetverbindung und ein Notebook/PC mit Kamera und Mikrofon/Headset (falls vorhanden). Alternativ kann die Audioverbindung auch über das Telefon hergestellt werden.

Hinweis:

Die Veranstaltung führen wir über das System zoom durch. Angemeldete Personen erhalten rechtzeitig vor den Terminen der einzelnen Module die Zugangsdaten.

Referentin:

Prof. Dr. iur. Tamara Bloch ist Professorin für das Recht der Sozialen Arbeit an der
Evangelischen Hochschule Ludwigsburg mit dem Schwerpunkt Existenzsicherungsrecht und Vertrauensschutz in der Sozialen Arbeit.

Organisatiorisch

Abteilung Soziale Dienste

Ansprechpartnerin:
Petra Schopp

Tel. 0761 8974 - 141

schopp@caritas-dicv-fr.de